Debatte um Grundeinkommen kommt in der Mitte an

von Steffen Greschner am 13. November 2012

Die Debatten um ein Grundeinkommen kommen mehr und mehr in der Mitte der Gesellschaft an. In Stuttgart haben sich Götz Werner, Vorreiter der Idee, und Boris Palmer, Grüner Bürgermeister in Tübingen und einer der umtriebigsten Grünen im Südwesten, zum Generationendialog getroffen.

Der Stern hat die Diskussion zusammengefasst und einige spannende Einblicke zum Lösungsansatz eines Grundeinkommens gegeben. So sieht Palmer die Idee zwar als sinnvoll und grundsätzlich finanzierbar an, bezweifelt aber, dass die Politik schon reif dafür ist:

Auch wenn Palmer grundsätzlich zustimmt, sieht er für die Politik die Zeit noch nicht gekommen, Forderungen nach einem bedingungslosem Grundeinkommen zu stellen. Er propagiert die Politik der kleinen Schritte, rechnet aber gleichzeitig vor, wie sich das Grundeinkommen steuerbasiert finanzieren ließe.

Der Realpolitiker setzt auf höhere Besteuerung von Vermögen, während Werner sich die Utopie des kompletten Systemwechsels erlaubt: hin zu einem Steuersystem, das nicht mehr Einkommen, sondern den Verbrauch von Gütern und Ressourcen besteuert.

Spannend am Rande ist, dass Götz Werner konsequent seine eigene Begrifflichkeit verwendet: Anstatt von einem Grundeinkommen, spricht er von EFA – “Einkommen Für Alle”. Ein kluger Versuch aus den polemisch aufgeladenen Grundeinkommensdebatten auszubrechen.

Passend dazu hat der Schweizer Enno Schmidt einen neuen Film “Stimmen zum Grundeinkommen” vorgestellt. Im aktuellen Enorm Magazin ist die Diskussion um ein Grundeinkommen Titelthema.

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