Bedingungsloses Grundeinkommen

Unter dem Titel 100x Neues Leben hat die Breuninger Stiftung aus Stuttgart einen Feldversuch zu “neuer Arbeit” ins Leben gerufen. Zielsetzung ist es, regional verwurzelt, neue Ideen für Arbeit und Leben zu entwickeln:

Im Kern geht es darum – ähnlich wie in der Diskussion um das Grundeinkommen – zu zeigen, dass Menschen für sich und ihre Region arbeiten wollen. Dafür muss aber der Begriff der Arbeit geweitet werden, und andere Formen wie zum Beispiel bürgerschaftliches Engagement oder soziale Dienstleistungen möglich sein.

Anders als bei klassischen Förderprogrammen, legt das Projekt ganz bewusst keine Messlatte und hat keine skalierbaren Erwartungen an die Teilnehmer:

Niemand kann versprechen, dass eine Idee am Ende ein sicherer Erfolg wird. Aber das Projekt bieten einen Raum, um Dinge ausprobieren zu können – und im besten Fall den einen fehlenden „Baustein“, den einen richtigen Kontakt oder den einen zündenden Gedanken, der es ermöglicht, neue Wege zu gehen.

Leider musste man bei der Breuninger Stiftung vom ursprünglichen Projektziel eines bedingungslosen Grundeinkommens Abstand nehmen. Vor zwei Jahren klang die Projektbeschreibung noch so:

Der Projektskizze zufolge sollen je 100 Teilnehmer an zwei deutschen Standorten für einen Zeitraum von zwei Jahren ein festes Grundeinkommen erhalten: monatlich 800 Euro netto, zuzüglich der Beiträge zur Sozialversicherung. Um möglichst aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, hat die Projektgruppe zwei Testgebiete mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft ausgewählt. Ein Feldversuch soll im wirtschaftlich starken Stuttgart, der andere in einer strukturschwächeren Gemeinde in Brandenburg stattfinden. Der Start des Projekts ist für Mitte 2010 vorgesehen.

Mehr Informationen bekommt man bei der Breuninger Stiftung, auf der Projektseite und in einem Positionspapier von 2010.

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Berliner Piraten punkten mit (mehr)neuen Themen

von Steffen Greschner am 20. August 2011

Bei den Wahlen für das Berliner Abgeordnetenhaus wird sich zeigen, ob die Gesellschaft der Hauptstadt bereit für neues ist. Anders als in Baden Württemberg, sind die Werte der Berliner Grünen nicht mehr nur im Höhenflug. Spannend ist an der Stelle aber die Entwicklung der Piratenpartei, die mit neuen Themen zu punkten versucht:

Die Piraten wollen nicht mehr als Ein-Themen-Partei gelten. Sie treten für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und mittelfristig für das bedingungslose Grundeinkommen. Außerdem sprechen sie sich für eine Förderung genossenschaftlicher Wohnmodelle und gegen Wohnungsprivatisierungen aus.

Auch beim Thema direkte Demokratie wagen sich die Piraten in ihrem Programm für Berlin an neue Modelle heran:

Wir streben die Schaffung einer Online-Demokratieplattform an. Damit ist ein System gemeint, in dem alle Bürger die Möglichkeit haben, gemeinsam politische Entscheidungen zu treffen. Die Ergebnisse sollen zunächst in Volks- bzw. Bürgerentscheiden münden, in denen sie als verbindlich bestätigt werden.

Mit den Themen arbeiten sich die Piraten in Berlin langsam aus dem “Sonstige-Parteien-Balken” heraus:

Laut Infratest dimap erreicht die Partei derzeit einen Wähleranteil von 3 Prozent. Seit 11. August heben die Wahlforscher die Piratenpartei deshalb eigenständig hervor, anstatt sie unter “Sonstige” einzusortieren. Dem Meinungsforschungsinstituts Info zufolge erreichen die Piraten sogar 4,5 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl kam die Partei in Berlin auf 3,4 Prozent.

In einigen Punkten erinnert das (liberale)Programm der Piratenpartei an die Grundsätze der Grünliberalen Schweizer.
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Grundeinkommen als Alternative

von Steffen Greschner am 24. Juli 2011

Die Bewegung für ein bedingungsloses Grundeinkommen kommt immer mehr in der breiten Masse an. Inzwischen wird die Idee auch in einigen Gemeinden Diskutiert und als ernsthafte Alternative gesehen.

Der Görlitzer Oberbürgermeister meint dazu auf Faktuell.de:

„In einer Region wie unserer, wo man nicht mehr genügend bezahlte Arbeit findet, von der man auch seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, muss man nach neuen Wegen suchen. Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen bekämen wir Kaufkraft, würden die Abwanderung stoppen und könnten letztlich den Unternehmen wieder qualifizierte und motivierte Arbeitskräfte zur Verfügung stellen.”

Die Finanzierung des Grundeinkommens soll über Konsumsteuern erreicht werden.

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