Bürgerhaushalte

Die kommunale Haushaltsplanung den Bürgern überlassen?

von Steffen Greschner am 3. August 2011

In Stuttgart passiert seit den Querelen um den Bahnhofsneubau viel in Richtung Bürgerbeteiligung. Mit dem aktuell beendeten Bürgerhaushalt für 2012/2013 kommt ein neues Signal aus der Landeshauptstadt:

8983 Teilnehmer, 1745 Vorschläge und rund 243.000 Bewertungen der Vorschläge in nur drei Wochen: Die Phase1 der Aktion Bürgerhaushalt habe bei der Bevölkerung außerordentlich große Resonanz gefunden, bilanzierte Stuttgarts OB Wolfgang Schuster am Mittwoch.

Die erste Stadt, die ihre Bürger nach Vorschlägen zur Haushaltsplanung fragt ist Stuttgart nicht. Seit Berlin Lichtenberg 2005 den ersten Versuch startete sind rund 100 Kommunen nachgezogen.

Schön ist, dass sich in Stuttgart nicht alles um nur um Stuttgart 21 dreht:

Unter den Top 100 finden sich fünfzehn Vorschläge zum öffentlichen Personennahverkehr, vierzehn zur Stadtplanung, zwölf zum Verkehr und elf zu Kindern, Jugend und Familie. Stuttgart 21 wird nur neunmal thematisiert.

Die kompletten Bürgervorschläge und mehr Info zum weiteren Ablauf der Aktion findet man auf der Aktionsseite der Stadt Stuttgart.

Vor einigen Tagen hatte mit Karlsruhe auch schon die nächste große Stadt in Baden Württemberg Interesse für ein ähnliches Modell gezeigt. Wer sich mehr für das Thema interessiert findet auch einige aktuelle Lektüre dazu.

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