Bedingungsloses Grundeinkommen im politischen Diskurs

von Steffen Greschner am 29. Dezember 2011

Der dm-Drogeriemarkt-Gründer Götz W. Werner ist bekanntlich einer der Haupttreiber eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Kurz vor Weihnachten war Werner in einem Statement die Freude über die gegenwärtige Entwicklung anzumerken:

„Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens ist jetzt – nachdem die Piratenpartei sich für eine Auseinandersetzung mit der Idee im Bundestag ausgesprochen hat – in den parteipolitischen Diskurs eingetreten. Im gesellschaftlichen Diskurs hat die Idee in den vergangenen Jahren so viele Menschen angesprochen, dass die Zeit für eine breitere Debatte reif ist. Die Bedingungen für eine ergebnisoffene und voraussetzungslose Diskussion sind günstig. Die Piratenpartei ist zu klein, als dass sich die etablierten Parteien von ihr bedroht fühlen müssen – gleichzeitig ist sie groß genug, dass sie nicht negiert werden kann. Politiker aller Parteien werden sich nun mit der Idee beschäftigen müssen.“

Eine offene Debatte zu dem Thema ist lange überfällig. Außer Polemik war dazu in den letzten Jahren zumindest in den großen Medien nicht viel zu lesen. Dass sich das mit dem Auftauchen der Piraten etwas geändert hat, konnte man bereits in den letzten Monaten feststellen.

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