Wie diese Woche Politikgeschichte geschrieben wurde

von Jochen Krisch am 7. Juli 2012

Eine bemerkenswerte politische Woche geht zuende, die einmal mehr zeigt, wie sich die Machtverhältnisse verschieben und was engagierte Bürger und Politiker heute zu bewirken vermögen:

  • Johannes Ponader, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, ist spektakulär “vom Amt zurückgetreten” und hat sich in einem bemerkenswerten Beitrag zugleich als Mann des Volkes profiliert und am eigenen Beispiel den Unterschied zwischen Sozialhilfe und Grundeinkommen verdeutlicht. Politisch Interessierten empfehlen wir, sowohl Johannes Ponader als auch seiner Vorgängerin zu folgen.
  • Einen schweren Rückschlag hat auch die Lobby für ein gesetzliches Leistungsschutzrecht hinnehmen müssen: Der Medienjournalist Stefan Niggemeier hat in seinem Blog beschrieben (“Lügen für das Leistungsschutzrecht”), wie Springer-Lobbyist Christoph Keese die Dinge bewusst komplizierter macht als sie sind, um so den im Internet “notleidenden” Verlagen auf Kosten der Allgemeinheit neue Erlösquellen zu sichern.

Drei Beispiele, die zeigen, wie die neue Öffentlichkeit funktioniert und Themen groß raus bringt, die bisher mit zum Teil fadenscheinigen Argumenten im kleinen Kreis verhandelt wurden.

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