Bedingungsloses Grundeinkommen, keine Sozialleistung

von Steffen Greschner am 19. Juli 2012

Oft wird ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als neue Sozialleistung missverstanden, was viele Diskussionen dazu in die Irre führt. Ein sehr viel differenzierterer Artikel erscheint in der August-Ausgabe des “Kerbe – Magazin für Sozialpsychiatrie“. Der Artikel ist bereits als PDF abrufbar:

Von der Wiege bis zur Bahre ein Einkommen, ohne eine Gegenleistung erbringen zu müssen? Beim Bedingungslosen Grundeinkommen handelt es sich nicht um ein weiteres sozial- oder arbeitsmarktpolitisches Instrument zur „Bekämpfung“ von Arbeitslosigkeit oder Armut. Der Vorschlag setzt anders an, leitet die Bereitstellung einer Geldleistung von der Wiege bis zur Bahre aus der Stellung der Bürger im Gemeinwesen her und lässt dadurch andere Möglichkeiten aufscheinen. Erwerbstätigkeit wäre nicht mehr höchster Zweck, es bliebe Einzelnen überlassen, sich ins Gemeinwesen einzubringen. Ein Wolkenkuckucksheim?

Der Artikel geht sehr gut auf die grundsätzliche Neuausrichtung einer Gesellschaftsorganisation ein, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringen würde.

Dass darin nicht alle alles nur positiv sehen und wie das BGE in Berlin schon fast “Realität” ist, hat die FAZ in einem sehr unterhaltsamen Artikel dargestellt. (Digitale Bohème – Diese verflixten 1.000 Euro)

{ 1 Kommentar… lies ihn unten oder füge einen hinzu }

Jamela Dezember 22, 2014 um 15:11

Hallo Manuel,als erstes emnial bin ich froh auf eine Seite gestodfen zu sein, die weder blaue4ugig ffcr das bGE eintritt noch vernichtend sich mit verschre4nkten Armen dagegen stemmt.Noch vor einigen Wochen war ich Verfechter des Mindestlohns. Nach einer Disskusionsrunde mit einem Bekannten habe ich jedoch gemerkt, dass ein bGE nicht die utopische Alleinlf6sung des Sozial- und Staatssystems ist,sondern vielmehr eine effektivere Ausgangslf6sung bietet ffcr neue Wege in der wirtschaftlichen, sozialen und auch geistigen Entwicklung des Menschen.Der Ansatz der Gefahr der Abhe4nigigkeit ist ganz gut. Jedoch we4re er auf Staaten eher nachvollziehbar, die nicht so ein ausgepre4gtes Rechtssystem haben wie es bei der Bundesrepublik der Fall ist (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Freiheit der persf6nlichen Entwicklung). Es gibt durchaus den theoretischen Aspekt einer Abhe4ngigkeit dem Staat gegenfcber, sobald man bedingungslos finanzielle Mittel zur Verffcgung gestellt bekommt.Interessant wird es, wenn wir uns das heutige soziale System mal genauer anschauen. Wir haben das Arbeitslosengeld II. Diese Sozialleistung wird unter der Bedingung gezahlt, dass ein Mensch arbeiten will. derzeitig sind Unternehmen in der Lage Niedrigstlf6hne zu zahlen, aus der Erkenntnis heraus, ein Harz IV Empfe4nger muss sie annehmen, weil ihm sonst seine Sozialleistung gekfcrzt wird. Dieser Fakt ist eine viel ste4rkere Abhe4ngigkeit, als die das bGE je schaffen kf6nnte.Erschreckend wird es, wenn wir unser Pflegesystem anschauen. Viele alte Personen erhalten eine Rente die unter dem Existensminimum liegt. Es wird also auf das Existenzminimum aufgestockt. Was geschieht, wenn diese Person pflegebedfcrftig wird? Sie erhe4lt unterbezahlte Pflegekre4fte die unter Zeitstress nur die allernf6tigsten Arbeiten verrichten.Was passiert, wenn jetzt die Kinder der Pflegebedfcrftigen einspringen wollen? Im schwersten Fall kfcndigen Sie die Arbeit, da sonst die Zeit nicht ausreicht sich ffcr die bedfcrftige Person zu kfcmmern. Die Pflegeperson erhe4lt nach einer gewissen Zeit we4hrend der Pflege nur noch den existenssichernden Bedarf. Sie rutschen selber in den Armutsbereich hinein, obwohl sie sozialverantwortlich sich um Ihre pflegebedfcrftigen Familienangehf6rigen kfcmmern. Das bGE wfcrde den Menschen die Mf6glichkeit geben, sich um die Pflegeperson zu kfcmmern, ohne Angst zu haben, morgen nicht mehr die Rechnungen bezahlen zu kf6nnen.Ein weiterer Aspekt ist die Selbstste4ndigkeit und nicht die Abhe4ngigkeit, die durch das bGE im neuen Madfe gepre4gt wird.In der jetzigen Situation, zahlt der Harz IV Empfe4nger seine Miete selbstste4ndig an den Vermieter. Die Theorie sieht darin eine Ste4rkung der Eigenste4ndigkeit des Harz IV Empfe4ngers um eine Eingliederung in den Arbeitsprozess zu vereinfachen. Damit beste4tigen wir dem Harz IV Empfe4nger nur noch die 3. klassige Position in der Gesellschaft, in der er ohne Besche4ftigung ist. Beim bGE he4tte man die Mf6glichkeit selbstste4ndig zu entscheiden, wie ich dieses Geld anlege. Mf6chte ich es ansparen um bei eventueller Arbeitlosigkeit ein Polster zu haben, oder mf6chte ich es ansparen, um spe4ter im hohen Alter ein hf6heres Einkommen zu haben als das reine bGE. Momentan wird darfcber diskutiert, den ehemaligen Wehrersatzdienst (Sozialdienst) auf die Harz IV Empfe4nger zu verlegen. In diesem Fall wird das schlimmste eintreten, sie werden die 3. Klasse unserer Gesellschaft zu bestimmten Arbeiten heranffchren, die nur noch in einer bestimmten Schicht durchgeffchrt wird, anstatt mit dem bGE die Klassengesellschaft endlich aufzuhebeln. Das momentane Sozialsystem ist gar kein Sozialsystem mehr, da es nicht aus Solidarite4t sondern aus wahrem Zwang besteht.Eine Abhe4ngigkeit kann erst dann gegeben werden, wenn der Staat unsere Rechte beschneidet, dies ist mit unserer Verfassung jedoch nicht mf6glich.Die Rente ist ein weiterer interessanter Aspekt. Ist ist gerecht das heute vielleicht 20 Menschen nf6tig sind um eine 2000 € Rente zu erarbeiten und in 20 Jahren 40 Arbeiter ffcr die selbe eine Person mit einer Rente von 2000€ arbeiten mfcssen?Ist dies der Generationenvertrag der sozial gerecht ist?Das pre4gendste Element des bGE ist ein viel zitierter und diskutierter Artikel im Grundgesetz: Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsste4tte frei zu we4hlen. Die Berufsausfcbung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.Durch das bGE wfcrde dieses Recht entschieden gestfctzt werden, in dem nicht mehr der finanzielle Druck die Berufswahl entscheidet sondern allein der freie Wille, sich ffcr einen gut bezahlten Job zu entscheiden oder das reine bGE als Einkommen zu we4hlen und ehrenamtlich weitere Arbeiten ffcr das Allgemeinwohl zu leisten.Das bGE ist vielleicht nicht die Lf6sung aller Probleme, jedoch der ne4chste Schritt zu einer besseren sozial ausgeglichereren Gesellschaft, welcher dringend nf6tig ist. Die Entwicklung des Menschen ist nicht vom Einzeller zum intelligenten Wesen in einem Schritt gelungen. Aber das bGE ist in meinem Augen der ne4chste Schritt in eine gerechtere Welt.

Antworten

Hinterlasse einen Kommentar

{ 2 Trackbacks }

Vorheriger Beitrag:

Nächster Beitrag: