xPolitics begleitet Bürgerlobby-Projekt am Tegernsee

von Steffen Greschner am 2. Oktober 2012

Gemeinsam mit unseren Partnern von der Tegernseer Stimme und der Bürger-Beteiligungsplattform Parteezy, werden wir uns daran wagen die Möglichkeiten ausloten, die digitale Bürgerbeteiligung leisten kann.

In einem 18-Monatigen Testprojekt wollen wir alternative Strukturen und digitalen Zugang zur Lokalpolitik aufbauen, die bisher meist in Gasthäusern und Gemeinderatssitzungen stattfindet:

Für immer mehr Menschen sind es aber gerade diese traditionellen Strukturen politischer Teilhabe, die nicht mehr zeitgemäß erscheinen. Weil sie schwer in den eigenen Alltag zu integrieren sind. Nicht jeder hat Zeit und Lust zu festen Terminen in irgendwelchen Versammlungsräumen über Politik zu diskutieren und nicht jeder politisch interessierte will auch Mitglied einer Partei oder einer Interessengemeinschaft sein.

Das hat nichts mit politischem Desinteresse zu tun, sondern mit verändernden Lebensrealitäten. Die bekannten Strukturen passen einem Großteil der Bürger nicht mehr ins Konzept. Vor allem, da man mittlerweile weiß, dass es auch anders geht.

Das Ziel ist es, alternative Zugangsmöglichkeiten zu ermöglichen und dadurch auch die lokale Politik von deren Nutzen zu überzeugen, da alle Projektpartner davon überzeugt sind, dass nur im praktischen Beweis Ängste und Barrieren abgebaut werden können:

Wir wollen einen digitaler Raum anbieten, in dem zielgerichtet über Themen im Tegernseer Tal diskutiert werden kann. Ein Treffpunkt für alle, die eher in der Mittagspause oder auch mal nachts um zwölf Zeit und Lust haben sich politisch zu engagieren, neue Ideen einzubringen oder ihre Meinung zu bestehenden Diskussionen beitragen möchten.

Wir laden alle Parteien, Gemeinderäte und Bürgermeister dazu ein, sich ebenfalls zu beteiligen. Sei es aktiv in den bewusst nicht annonym gehaltenen Kommentaren oder nur dadurch, dass die digitalen Diskussionen auch Einzug in die Diskussionen in den etablierten Versammlungsräumen erhalten.

Wenn man so will soll der “digitale Marktplatz” eine weitere Stimme der Menschen aus dem Tal. Der Menschen, die den Weg über das Internet wählen. Ein legitimer Wunsch und ein mittelfristig legitimierter Weg. So wäre es sicherlich erstrebenswert, wenn die Ergebnisse aus den digitalen Diskussionen den gleichen Stellenwert bekämen, wie beispielsweise die Stellungnahmen von Verbänden und Interessengruppen.

Gemeinsam mit den Lesern der Tegernseer Stimme können wir so den spannenden Test wagen, ob mehr politische Beteiligung auch von Seiten der Bürgerschaft entstehen kann – ohne, dass es gezielt von den lokalpolitischen Akteuren gesteuert wird, wie das beispielsweise in Friesland der Fall ist.

Es wird interessant werden zu beobachten, wie groß die Bereitschaft zur Teilhabe auf der einen Seite ist, und wie stark eine so entstehende Bürgerlobby in der Lage ist positiven Einfluss auf Transparenz und politische Prozesse im lokalen Umfeld zu nehmen.

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