Dresdner Regiogeld “Viertel.Dollar” scheitert an BAFin

von Steffen Greschner am 28. Februar 2013

Manchmal scheitern gute Ideen an rechtlichen Hürden. So ging es zumindest den Initiatoren des “Viertel.Dollar“, einer eigenen Währung, die in der Dresdner Neustadt in Form von elektronischen und aufladbaren Geldkarten in Umlauf gebracht wurde und auch Bezahlen mit dem Smartphone erlaubte.

Ziel war es den lokalen Einzelhandel zu stärken und vom so erzielten Umsatz einen kleinen Teil als “Gebühr” einzubehalten, der in soziale Projekte in der Neustadt investiert wird.

Die Bundesfinanzaufsicht, hat dem Ganzen jetzt ein Ende bereitet, wie die Macher schreiben:

Sicherlich habt ihr das bemerkt: Schon lange ist es ziemlich ruhig geworden um den Viertel.Dollar. Das hatte mehrere Gründe. Zum Einen galt es kleinetechnische Problemezu lösen und Vermarktungspartner zu finden, zum Anderen haben wir vor allem eine Einschätzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin abgewartet müssen, denn immer deutlicher wurden hier die Zeichen, dass die „Neustadt-Währung“ nicht als lizenzierungsfreies Gutscheinsystem, sondern als so genanntes E-Geld eingestuft wird.
(..)
E-Geld darf aber nur von lizenzierten Instituten (zum Beispiel Banken) herausgegeben bzw. betrieben werden. Wir haben uns auf eine gesetzliche Ausnahmeregelung für „begrenzte (Händler-)Netze“ berufen, aber dem wird seitens der BaFin leider nicht zugestimmt. Darum müssen wir den Betrieb einstellen, bevor es richtig losgehen konnte.

Das Lizenzierungsverfahren sei formal für die Initiatorengruppe nicht zu stemmen, wie sie selbst sagen. Die Grenze zu “echten Währungen” ist für einige der entstehenden Zeitbanken, Regiowährungen, usw. immer wieder eine Gratwanderung.

Ein sehr spannender Artikel ist zu der Thematik heute auch in der NZZ erschienen. Dort stellt man die Frage, ob es nicht längst an der Zeit ist auch Währungen zu privatisieren, anstatt sie weiterhin in einem Staatsmonopol zu halten? Ein schwere Thema, das aber zum Nachdenken anregt.

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Sahar Mai 13, 2013 um 07:28

Der Staat hat zwar das Monopol, aber er hat es an dritte abgegeben. Zentralbanken haben den Anschein von Öffentlichkeit, sind aber im wesentllichen durch einen Teil des privaten Bankenkartells beeinflusst.
Konzepte wie die http://www.monetative.de halte ich für viel sozialer.

Geldschöpfung und Geldkreislauf hinterfragen, Kapitalismus entlarfen!!!
Inflation, Deflation und Kriege in die Geschichte verbannen!!!

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