Bürgerbegehren: Initiativen immer professioneller

von Steffen Greschner am 1. November 2011

Angeregt durch eine Initiative in Bayern haben wir uns mal genauer angeschaut, wie die Entwicklung bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Bayern generell aussieht.

Seit der Einführung 1995 gab es über 2.200 Initiativen, die sich auf komunaler Ebene gebildet haben, um eigene Begehren einzureichen. Vor allem in den ersten Jahren wurde extrem häufig von den neuen Möglichkeiten Gebrauch gemacht:

Spannender ist aber die Zahl der erfolgreichen Bürgerentscheide, die sich aus den Einreichungen ergeben hat. In den ersten Jahren wurde zwar viele Begehren auf den Weg geschickt, die aber nur selten erfolgreich waren. In den Anfangsjahren lag die Erfolgsquote noch bei unter 20%.

Vor allem in den letzten Jahren hat sich die Qualität der Einreichungen scheinbar deutlich gesteigert. Die Erfolgsquote ist in 2010 auf rund 40% gestiegen und auch in 2009 mit knapp 35% deutlich erfolgreicher als in den Vorjahren, was nicht zuletzt an den Möglichkeiten sozialer Netzwerke als Organisationsinstrument liegt.

Am aktivsten sind dabei übrigens die kleinsten Gemeinden. Je mehr Einwohner, je weniger engagieren sich Initiativen für das direkte politische Umfeld:

Die dargestellten Zahlen beziehen sich ausschließlich auf Bayern. Mehr Information gibt es bei Mehr Demokratie und auf den Datenseiten der Uni Marburg.

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